23.11.1999 - Startschuß für Planungszellen

... das von ihm ins Leben gerufene Modell der „Planungszelle“ in einem Vortrag in Neuss vorgestellt. „Planungszellen“ haben sich in der Vergangenheit in verschiedenen Städten als erfolgreiche Maßnahmen zur Beteiligung von Bürgern bei Planungsentscheidungen erwiesen. Das Verfahren eignet sich besonders zur Konfliktlösung in schwierigen Planungsprozessen.

Am 20. August gab der Rat grünes Licht für die Durchführung eines solchen Verfahrens, das die Erstellung eines Bürgergutachtens zur Neusser Innenstadt im Jahr 2010 zum Ziel hat. Insbesondere sollte auch die Frage geprüft werden, „ob Veränderungen hinsichtlich der Straßenbahnführung..... in der Innenstadt sinnvoll oder notwendig sind und welche Lösungen dazu angestrebt werden sollten“.

Jetzt gab Bürgermeister Herbert Napp, der den Anstoß für die Beschäftigung mit der Planungszelle gegeben hatte, den Startschuß. Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Neuss und der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung & Planungsverfahren an der Bergischen Universität, Gesamthochschule Wuppertal, unter Leitung von Professor Dienel wird in Kürze offiziell durch ein entsprechendes Vertragswerk besiegelt. Bereits Anfang des kommenden Monats werden Experten aus Politik, Verbänden und Behörden zu einer Gesprächsrunde zusammenkommen. In diesem Gespräch sollen mit den Experten und Interessenvertretern bereits in der Anlaufphase des Projekts Sach- und Personalfragen erörtert werden, die für das Informationsprogramm, das den Gruppenabläufen zugrunde liegt, abgeklärt werden müssen.

Im Januar kommenden Jahres werden dann die Einladungen an die Bürgerinnen und Bürger verschickt, die in Planung¬zellen mitarbeiten sollen. Vorgesehen ist, daß das Projekt in acht Planungszellen mit jeweils 25 Bürgern, insgesamt also 200 Personen, durchgeführt wird. Zu sechs Neusser Pla¬nungszellen gesellen sich jeweils eine aus den Nachbarstädten Kaarst/Meerbusch sowie Dormagen/Grevenbroich, um eine Außenkontrolle sicherstellen zu können. Die Planungszellen tagen in einem Zeitraum von insgesamt vier Arbeitswochen. Dabei laufen jeweils zwei Planungszellen parallel. 300.000 Mark stehen für die Durchführung des Verfahrens zur Verfügung.

Die nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgerinnen und Bürger werden von ihren beruflichen Verpflichtungen freigestellt und für ihre Aufwendungen entschädigt. So können sie sich ganz auf ihre wichtige Aufgabe konzentrieren. Es versteht sich von selbst, daß sie dafür auch alle nötigen Informationen erhalten. Mitarbeiter des Planungsbereichs werden bei der Gruppenarbeit assistieren und Ansprechpartner sein.

Schon Ende Mai 2000 wird die Forschungsstelle das Bürgergutachten mit den Ergebnissen der Arbeit aus den Pla-nungszellen vorstellen. „Wir erhoffen uns Mitte nächsten Jahres von den Planungszellen einen Vorschlag, der von der Neusser Bevölkerung akzeptiert wird“, so Planungsdezernent Stefan Pfitzer. Ziel in Neuss ist es, für den sensiblen Bereich der Innenstadt einen tragfähigen Konsens herbeizuführen, der in der Bevölkerung ein hohes Maß an Akzeptanz findet.

Die Eingabe entgegengesetzter Positionen in den Diskussionsprozess ist ein wesentliches Merkmal der Arbeit einer Planungszelle. In der Vergangenheit haben sich Planungszellen bereits vielfach als Verfahren für eine intensive Bürgerbeteiligung erwiesen. Erfolgreich durchgeführt wurden sie unter anderem bereits bei der Planung des Rathausplatzes Köln, der Stadtentwicklung in Solingen und der Innenstadtsanierung in Hagen-Haspe.

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