19.10.2017 - Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Konsolidierung“

...Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2018 ein umfangreiches Paket mit möglichen Kon­soli­dierungs­potenzialen für die Jahre 2018 bis 2021 vor, die in den Fachausschüssen gemeinsam mit dem Haushaltsplan­entwurf beraten werden sollen.

 Die Einrichtung dieser Arbeitsgruppe mit Vertretern der Politik und der Verwaltung unter Leitung von Bürgermeister Reiner Breuer hatte der Rat im vorigen Jahr einstimmig beschlossen. Als gemeinsames Ziel von Rat und Verwaltung wurde angestrebt, den Haushalt der Stadt Neuss in Erträgen und Aufwendungen dauerhaft strukturell auszugleichen. Zur Beratung des Haushaltes sollten konkrete Vorschläge zur Konsolidierung unterbreitet werden. Dabei sollten insbesondere eine aufgabenkritische Prüfung aller Aufwendungen und die Überprüfung aller Ertragsmöglichkeiten erfolgen.

In sieben Sitzungen hat sich die Arbeitsgruppe mit rund 170 von den jeweiligen Fachverwaltungen skizzierten Konsoli­dierungs­potenzialen quer durch alle Dezernate befasst und mit einem „Ampelsystem“ jeweils eine erste Einschätzung zur möglichen Umsetzung, weiteren Prüfung oder Streichung abgegeben.

 Insgesamt hat die Verwaltung der Arbeitsgruppe mögliche Einsparpotenziale von knapp 7,5 Millionen Euro ab dem Jahr 2018, von 10,7 Millionen Euro ab 2019 und fast 11,2 Millionen Euro ab 2020 vorgelegt. Nach Beratung in der Arbeitsgruppe und Bereinigung um Konsolidierungspotenziale, die nicht weiterverfolgt oder zunächst mit einem Prüfauftrag versehen wurden, sind für die Jahre 2018 und 2019 noch Einsparpotenziale von gut 2,4 Millionen Euro pro Jahr errechnet worden. Das mögliche Einsparpotenzial ab dem Jahr 2020 beträgt noch gut 2,96 Millionen Euro pro Jahr.

Ob und in welchem Umfang die nach den Beratungen der Arbeits­gruppe verbliebenen Einsparpotenziale realisiert werden können, hängt von den weiteren Beratungen in den Fachaus­schüssen und abschließend vom Stadtrat im Dezember ab.

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