05.03.2021 - Haupt- und Sicherheitsausschuss

Im Mittelpunkt der Beratungen des Haupt- und Sicherheitsausschusses steht der Haushaltsplan-Entwurf 2021 und das Investitionsprogramm der nächsten Jahre. Aufgrund der epidemischen Lage hat eine zweidrittel Mehrheit der Ratsmitgliederinnen und –mitglieder sich für die Übertragung der Aufgaben und Entscheidungen in den Haupt- und Sicherheitsausschuss entschieden, der nur mit halb so vielen Personen zusammenkommt. Somit tagt dieser nun am Freitag, 12. März 2021, ab 16 Uhr im Zeughaus und stellt die politische Handlungsfähigkeit in Neuss sicher. Weitere Themen auf der rund 100 Punkte umfassenden Tagesordnung sind die Freigabe der Krefelder Straße für den Radverkehr, die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für weitere Planungskosten für das Projekt „Sportzentrum Schorlemerstraße“ und der barrierefreie Umbau des Knotenpunktes Neuenberger Straße / Neukirchener Straße / Waldstraße / Alte Hauptstraße. Außerdem befasst sich der Haupt- und Sicherheitsausschuss mit dem diesjährigen Programm zur Erneuerung von Straßendecken, dem Kinderspielplatzprogramm sowie mit Maßnahmen zur Unterstützung der Gastronomie in der Corona-Pandemie. Die vollständige Tagesordnung steht im Ratsinformationssystem unter www.neuss.de. Die Leitung der Sitzung hat Bürgermeister Reiner Breuer.
Aufgrund der begrenzten Anzahl von Besucherplätzen sind Bürgerinnen und Bürger, die gerne an der Sitzung teilnehmen möchten, gebeten, sich vorab bei Tim Rentergent telefonisch unter 02131-902080 oder per Email unter tim.rentergent@stadt.neuss.de anzumelden.

(Stand: 05.03.2021, Fi)