05.07.2021 - „Mayors for Peace Flaggentag“ am 8. Juli

Auch die Stadt Neuss ist Mitglied bei der internationalen Organisation „Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“ und wird am Donnerstag, 8. Juli 2021, wieder die Flagge am Rathaus hissen.

Bürgermeister Reiner Breuer: „Damit appellieren wir Bürgermeister und Bürgermeisterinnen an die Staaten in der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen!“ Und diese Aktion ist wichtiger denn je, denn noch immer bedrohen rund 13.000 atomare Waffen die Welt. Kürzlich stellte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem aktuellen Bericht fest, dass vorhandene Atomwaffenarsenale umfassend modernisiert und mehr Atomwaffen als bisher einsatzbereit gehalten werden. Daher setzen sich die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein. Als erster Schritt, so der Appell der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden, sollte Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag im kommenden Jahr teilnehmen. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zeigen am Donnerstag Flagge gegen Atomwaffen.

In diesem Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag zudem ein Doppeljubiläum. Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „nach-nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau zehn Jahren den sogenannten „Flaggentag“ in Deutschland ein.

(Stand: 2.7.21, Bu)